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07.09.2018

Arbeitskreis für mehr Sicherheit (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

„Sichere Innenstadt“ lautet der Name des Arbeitskreises, der nach den Worten von Arndt Oehm ins Leben gerufen wird. Die Gründung des Gremiums ist nach Mitteilung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden nicht die einzige Konsequenz auf die Forderung des Stadtverbandes der Sozialdemokraten nach einem Sicherheitskonzept für Merzig und des Bürgerdialoges Ende Juli. So wird sich laut Oehm der Präventionsausschuss der Kreisstadt Merzig in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. September, unter seiner Leitung dem Thema widmen. Mit Polizei, der Ortspolizeibehörde und dem Kreisjugendamt werde man sich mit den Einschätzungen der Anwohner auseinandersetzten und über Verbesserungsvorschläge diskutieren.

 „Was den SPD-Vertreten geschildert wurde, sind keine Einzelfälle“, sagt Manfred Klein, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Ortsvorsteher von Merzig. „Über Sachbeschädigungen, Verschmutzungen und Belästigungen wurden uns von den Bürgern berichtet. Deshalb erreicht der Appell an die Anwohner, Zivilcourage zu zeigen, schnell seine Grenzen.“ Deshalb begrüßen Klein und Oehm es sehr, dass – wie gefordert – zurzeit eine Erweiterung des kommunalen Ordnungsdienstes als erster Schritt durch den Stadtrat geprüft wird. „Wir werden das Thema begleiten“, sagte Oehm, „und laden in den nächsten Wochen zu einer weiteren Informationsveranstaltung ein, in wir über weitere Ergebnisse informieren.“


31.08.2018

Erneutes Hoffen auf Verkehrentlastung (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Eine mögliche neue Trasse für eine Nordentlastung in Merzig sowie die Südentlastung Mettlach ist seit ein paar Wochen im Gespräch. Wo diese exakt verlaufen soll, haben sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Brotdorf, des SPD-Stadtverbandes Merzig und des Gemeindeverbandes Mettlach am Donnerstag vor Ort angeschaut.

 

Der Mettlacher Bürgermeister Daniel Kiefer stellte beim Ortstermin die positive Auswirkung dieser Trasse, die bereits mit der saarländischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger besprochen wurde, vor. Er betonte, dass diese Trasse insbesondere der Entlastung der Brotdorfer, Merziger und Mettlacher Bevölkerung diene. Aus seiner Sicht ein weiterer positiver Effekt: „Das schafft neue wirtschaftliche Möglichkeiten auch für den Hochwaldraum durch die  schnellere Verbindung nach Luxemburg.“

„Durch den eben erfolgten Ausbau der A 8 wird die Verbindung Richtung Luxemburg zwar schneller, das Nadelöhr Merzig bleibt aber, wenn sich nichts tut. Die jetzt ins Gespräch gebrachte Trasse in Verbindung mit einer besseren Beschilderung löst dieses Problem“, erklärte Arndt Oehm, Stadtverbandvorsitzender der SPD Merzig.

 

Auch der Brotdorfer Ortsvorsteher Torsten Rehlinger begrüßt eine erneute Streckenprüfung sehr, er sieht dies als ausgesprochen wichtig an, „um die Hauptstraßen und auch das Jungenwälchen in Brotdorf zu entlasten“. Die SPD-Politiker werten es sehr positiv, dass Verkehrsministerin Rehlinger die neue Trassenführung auf ihre Realisierungschancen untersuchen lassen will. Die bisherige Verkehrsuntersuchung von 2014 ist veraltet. Das seit Jahren diskutierte Projekt einer Nordumfahrung war bisher leider aufgrund von Auflagen und Gesetzen gescheitert.

„Wir sind dem zuständigen Ministerium dankbar, dass die Situation mit einer neuen Verkehrsuntersuchung wieder aufgegriffen wird und auch bereits alle Beteiligten zu einem Gespräch ins Ministerium eingeladen wurden“, hielten Kiefer und Oehm fest. Wichtig sei nun, dass alle gemeinsam an diesem Projekt mitarbeiten.

 


30.08.2018

SPD für mehr sozialen Wohnungsbau (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Nachdem Bauminister Klaus Boullion die neuen Förderrichtlinien zum sozialen Wohnungsbau veröffentlicht hat, fordern Arndt Oehm, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Merzig, und Manfred Klein, Sprecher der SPD- Stadtratsfraktion, die Stadtverwaltung auf, konkrete Pläne zur Weiterentwicklung des städtischen sozialen Wohnungsbau vorzulegen. „Die Stadt Merzig hat erfreulicherweise bereits mit den beiden Neubauprojekten in der Schalthaussiedlung und Ballern positive Signale im Bereich des kommunalen Wohnungsbaus gesetzt“, führt Oehm aus. Für ihn und Klein könnte dies aber nur „der Anfang sein für die Schaffung von ausreichendem Wohnraum, der bedarfsgerecht und vor allem bezahlbar ist“.

 

Bis zum Jahresende stehen dem Saar-Bauminister 52 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Förderung von Wohnraum zur Verfügung. Insbesondere für Städte wie etwa Merzig, Dillingen, Saarlouis stehe noch ein Sonderprogramm zur Verfügung, dessen Ziel eine deutliche Erhöhung der Förderung von Neubauten sei. In diesen Städten werden Neubauten mit 1750 Euro statt wie bisher mit 1000 Euro pro Quadratmeter gefördert. „Wir fordern daher dringend die Verwaltung auf, sich zeitnah mit diesen neuen Fördermöglichkeiten zu befassen und ein Konzept für die Stadt zu entwickeln“, stellt Oehm klar. Klein könnte sich vorstellen, dass die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH eine wichtige Rolle bei der Schaffung von bezahlbarem und bedarfsgerechtem Wohnraum spielt.

Aus Sicht des SPD-Stadtverbandes sollte auch die Sanierung von Altbauwohnungen in dieses Konzept „Sozialer Wohnungsbau Merzig“ mit eingebunden werden. „Es ist für uns als SPD mehr als nur eine Absichtserklärung. Nach unserer Auffassung ist es eine Pflicht der Kommune, für einkommensschwächere Haushalte moderne und attraktiven Wohnraum zu schaffen“ erklären Oehm und Klein abschließend.

 


Fischerfest des ASV Mechern

Toll organisiertes Fischerfest des ASV Mechern.
Bei herrlichem Sommerwetter hat der Verein zu leckern Forellen und kühlen Getränken am Wochenende eingeladen.

Ein Kompliment von uns für die Klasse Organisation und eurer ehrenamtliches Engagement im Sinne des Angelsports


Spatenstich AWO Seniorenzentrum "Klosterkuppe" am 20. Juni 2018 in Merzig


Aufwertung des Gustav-Regler Platz

Nach der guten und wichtigen Diskussionsveranstaltung in Merzig am Gustav-Regler Platz gibt es weiterhin noch viel Klärungsbedarf zur Situation am Gustav-Regler Platz, dem Bachlauf und seiner Ufergestaltung.

Für die SPD Fraktion im Stadtrat ist es der richtige Beschluss am Gustav- Regler Platz und seinem Umfeld gestalterisch tätig zu werden.

Allerdings sieht sie SPD Fraktion auch anhand der Diskussion am Samstag bei der Infoveranstaltung noch Klärungs- und Informationsbedarf, die weiteren Schritte die dort angedacht sind transparent und ohne vorgefertigte Bilder und Platzskitzen, die als Beispiel in diesem Fall dienen sollten, die Bevölkerung in den Prozess einzubeziehen und zu informieren. „Der Seffersbach und der Gustav-Regler Platz haben viel Potential“, so Manfred Klein Fraktionsvorsitzender SPD“ den Platz erlebbar für Jung und Alt zu machen mit neuen Elementen, die den Bach und auch die alte Merziger Mühlentradition mit einbeziehen, wäre beispielsweise eine Idee, die in das Gesamtkonzept mit einfließen könnten. „Gemeinsam sollte jetzt nach Lösungen gesucht werden,“ ergänzen Arndt Oehm und Martina Holzner SPD Stadtverband,“ es wichtig die Bevölkerung mit zu nehmen, aber auch die Situation am Seffersbach zu verändern und konstruktiv gemeinsam mit der Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern nach guten gestalterischen Lösungen zu suchen. Die Anregung der Merziger Bürger dies in einem städtebaulichen Ideenwettbewerb zu tun begrüßt die SPD sehr. „Klar ist, dass kein öffentlicher Platz oder Raum ohne öffentliche Beteiligung verändert wird. Transparenz und Beteiligung müssen garantiert sein. Dafür steht die SPD und dafür wird sie sich bei diesem Projekt wie auch bei allen anderen Projekten einsetzen“ so Arndt Oehm.


Übergabe der Sozialwohnungen in der Schalthaussiedlung

Die beiden Projekte in Ballern und Merzig sollen erst der Anfang gewesen sein. Die SPD Merzig setzt sich für weitere Projekte ein. Wohnraum darf kein Privileg werden. Mit dabei waren Arndt Oehm, Martina Holzner, Giuseppe d´Auria, Manfred Klein und Hubert Schönhofen.


Bürgerinitiative bekommt Zuschuss vom Ortsrat (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

 

Die SPD-Fraktion im Merziger Ortsrat freut sich, dass der Ortsrat der Kreisstadt einem von ihr gestellten Antrag stattgegeben hat. Dies teilt der SPD-Ortsverband Merzig mit. Die Sozialdemokraten beantragten eine Bezuschussung zur Anschaffung eines Faltpavillons für die Bürgerinitiative (BI) „Netzwerk Wachsamer Nachbar Merzig.“ Dieser Antrag wurde vom Ortsrat bewilligt und damit der BI ein Betrag von 500 Euro als Zuschuss gewährt. Ebenso wie der Präventionsbeirat der Stadt Merzig schätzt auch die SPD in der Kernstadt laut eigener Aussage die Arbeit der BI sehr hoch ein. Arndt Oehm, Sprecher der SPD-Fraktion im Ortsrat, führt weiter aus: „Das Einbruchsrisiko ist nach wie vor hoch. Wer schon einmal von einem Einbruch betroffen war, weiß, dass dies ein einschneidendes Erlebnis ist. Die Arbeit der BI fördert die Prävention und schafft Sicherheit.“ Mit diesem Faltpavillon will die BI in Zukunft in der Merziger Innenstadt regelmäßig über ihre Ziele und Aktivitäten informiere

 

 


SPD-Fahrt zum Saarländischen Landtag (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Den Saarländischen Landtag kennenlernen können Merziger Sozialdemokarten auf einer Fahrt des SPD-Stadtverbandes Merzig am Montag, 4. Juni. Das teilt der neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende Arndt Oehm mit. Der Bus fährt nach seinen Worten um 15 Uhr an der Stadthalle Merzig ab, die Rückfahrt ist gegen 18 Uhr geplant. Es stehen laut Angaben der SPD Merzig nur 35 Plätze zur Verfügung.

„Dieser Besuch des Landtags wurde auf Initiative unserer Landtagsabgeordneten Martina Holzner möglich, und wir freuen uns, den interessierten Menschen der Kreisstadt Merzig einen Einblick in die Arbeitswelt der Landtagsabgeordneten geben zu können“, erläutert Oehm. Die 51 Abgeordneten lassen sich laut Internetseite des Landtags sehr gerne bei ihrem Wirken über die Schulter schauen. Eingeladen sind alle Parteimitglieder der SPD.

 

Anmeldung bis kommenden Dienstag, 15. Mai, bei Wolfgang Weiten, Tel. (01 52) 51 06 41 22, per Mail: weiten1@gmx.de.

 


Mehr Sicherheit auf dem Schulweg (Bericht in der Saarbrücker Zeitung)

Nicht nur in Saarbrücken, auch in Merzig und seinen Stadtteilen gibt es an Kindergärten und Schulen morgens und mittags oft schwierige Verkehrslagen durch Eltern, die ihre Kinder bringen oder abholen. „Eltern haben das Bedürfnis, ihre Kinder sicher zur Schule zu bringen und wieder abzuholen. Dies führt zwangsläufig zu starken Verkehrsproblemen“, sagt Arndt Oehm, SPD-Stadtverbandsvorsitzender.

Lösungsversuche habe es nach seinen Worten viele gegeben. Ein neuer Ansatz sei die in Saarbrücken getestete Einrichtung sogenannter Elternhaltestellen, das sind Hol- und Bringzonen, in denen die Eltern kurzhalten können, um ihre Kinder in der Nähe der Schule aussteigen zu lassen.

„Die Erfahrungen aus dem Test in Saarbrücken sind durchweg positiv, weshalb ich mir gut vorstellen kann, dass dies auch eine Lösung für Merzig ist“, fügt Arndt Oehm hinzu. Martina Holzner, SPD-Landtagsabgeordnete, ergänzt: „Die einzelnen Standorte sollten in den Blick genommen werden, um zu sehen welche Maßnahmen sinnvoll sind.“ Holzner könnte sich auch je nach Standort vorstellen, neben Zebrastreifen diverse Poller anzubringen, damit Kinder nicht durch parkende Autos unmittelbar vor Zebrastreifen gefährdet werden.

Einen entsprechenden Antrag wollen Oehm und Holzner bei der Stadt Merzig einreichen. Beide sind sich einig: Ziel muss die Verbesserung der Schulwegsicherheit sein. Da der Schulweg von den Eltern als unsicher empfunden wird, sollte auch die Einrichtung von sicheren Querungsstellen in Form von Ampeln, Zebrastreifen oder Schülerlotsendiensten geprüft werden.

 


 


 

 

 


Spatenstich zur Aufwertung des Stadtparks. Ein tolles, Lebensqualität bringendes Projekt für alle Merziger Bürger im Herzen der Stadt.

Mit dabei waren Martina Holzner, Dieter Ernst, Hedi Groß, Hubert Schönhofen, Anrdt Oehm, Matthias Kautenburger und Manfred Klein.

 

 


Viezstraßeneröffnung in Hilbringen mit Umweltminister Reinhold Jost

Umweltminister Reinhold Jost hat am 29. April zusammen mit Wolfgang Schmitt, dem Vorsitzenden des Regionalvereins Viezstraße die Saison eröffnet. Bei doch gutem Wetter gab es bei musikalischer Begleitung leckeren Viez zu trinken. Mit dabei waren Martina Holzner, Arndt Oehm, Tina Fischer, David Cuervo Müller, Manfred Klein, Giuseppe d´Auria, Wolfgang Weiten, Hedi Groß und Bernd Brausch.

 

 


SPD Stadtverband wählt neuen Vorstand Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Der SPD-Stadtverband Merzig geht selbstbewusst mit einem neuen gewählten Vorstand in die kommenden Wahlkämpfe. Die knapp 70 Delegierten der SPD- Stadtverbandskonferenz wählten, im Bürgerhaus Besseringen, mit überragender Mehrheit, Arndt Oehm, zu ihrem neuen Vorsitzenden. Vorher hat Frank Schirra, der aus beruflichen Gründen seinen Vorstandsposten niederlegte, in einer Zusammenfassung die geleistete Arbeit des alten Vorstandes Revue passieren lassen und festgestellt, dass es mit der Wiedergründung eines Juso-Stadtverbandes gelungen sei, aktive und engagierte junge Menschen an die SPD zu binden und die Partei damit zukunftsfähig zu machen.

 

Im Anschluss wurde der neue Stadtverbandsvorstand gewählt. Arndt Oehm, aktuell auch Ortsvereinsvorsitzender des SPD-Ortsvereins Merzig, wurde mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Merzig gewählt. Er kündigte an, dass der SPD-Stadtverband im Rahmen des versprochenen innerparteilichen Erneuerungsprozesses neue Wege in der Kommunikation nach außen wie innen gehen werde. „Uns erwarten 2019 mit den Kommunalwahlen große Herausforderungen, die wir aber positiv und mit großer Tatkraft annehmen werden“ führte Oehm weiter aus.

Zu Oehms Stellvertretern wurden Martina Holzner, Landtagsabgeordnete, Bernd Brausch, und Tina Fischer gewählt. Weiterhin wurden in den geschäftsführenden Vorstand gewählt: Matthias Kautenburger als Schatzmeister, Christiane Melchior und Arthur Bies als Schriftführer, Wolfgang Weiten und Claus Linz bilden das Organisationsteam, David Cuervo-Müller und Konrad Prinz sind Beauftrage für Social Media, Stefan Müller und Caroline Ney sind das Presseteam. Daneben wurden noch elf Beisitzer für den erweiterten Vorstandskreis gewählt.

Neuer Vorstand Standverband Merzig

Jusos polieren Stolpersteine auf (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Am Sonntag, den 8. April 2018, polierten die Merziger Jusos Stolpersteine in Merzig in der Hochwaldstraße. Die im Gehweg eingelassenen Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialsozialismus durch Deportation in das Konzentrationslager Auschwitz. „Die Stolpersteine sind ein großartiges Projekt, das uns an die Schicksale der Menschen erinnert, die während der NS-Zeit ermordet, deportiert oder vertrieben wurden. Es ist wichtig, diese Erinnerungen zu erhalten und die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Stolpersteine leisten dazu einen wichtigen Beitrag“, erklärt der Juso-Vorsitzende David Cuervo Müller. „Leider sind die Gedenktafeln aber der Witterung und dem Straßenstaub ausgesetzt und werden so schnell dreckig. Die regelmäßige Reinigung der Steine ist daher unerlässlich“, fügt Vorstandsmitglied Niklas Behrendt-Emden bei.

 

 

 


Merziger Jusos bei Picobello dabei (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Fast ein liebgewonnenes Ritual so kommentiert Arndt Oehm, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Merzig-Mitte die diesjährige Picobello-Aktion am Samstag den 10. März in Merzig. „In diesem Jahr allerdings haben sich die Juso´s der Stadt Merzig ins Zeug gelegt und geholfen, die Stadt wieder etwas ansehnlicher zu machen“ führt Arndt weiter aus. Tatsächlich haben die vier Jungsozialisten den Merziger Stadtpark durchforstet und dabei jede Menge Müll eingesammelt. „Es war erschreckend, wie viel Müll die Leute einfach so wegwerfen“ berichtet nachdenklich David Cuervo Müller, einer der Sprecher der Merziger Juso´s. Mehr als vier Säcke Müll aus dem Merziger Stadtpark konnten die vier „Müllwerker“ entsorgen. Die Jusos hoffen, dass mit der saarlandweiten Picobello Aktion auch mittelfristig das Bewusstsein der Menschen für ihre Umwelt wächst. „Picobello kann nur ein Symbol sein, letztlich müssen wir alle uns an den Müllbergen messen lassen, die wir hinterlassen“ sind die vier Jusos überzeugt.


Aufbruchsstimmung beim Neujahrsempfang der SPD (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Aufbruchsstimmung herrschte beim Neujahrsempfang der SPD Merzig-Mitte. Arndt Oehm, erster Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, konnte zahlreiche Gäste zum Neujahrsempfang begrüßen. In seiner Eröffnungsrede ließ Oehm das von Land- und Bundestagswahl geprägte Jahr 2017 Revue passieren und erläuterte die nächsten Schritte im Erneuerungsprozess des Ortsvereins im neuen Jahr.

Auch ging er auf die positiven Entwicklungen in der Stadt Merzig ein, dazu nannte er beispielhaft den Neubau eines Hotels in den Saarwiesen und den Bau der Awo-Seniorenresidenz auf dem Gelände Klosterkuppe. Letzteres Projekt habe gezeigt, wie wichtig Bürgerinitiativen für die Kommunalpolitik seien. Unterschiedliche Meinungen zu vereinen, sei nie leicht, aber das sei Demokratie. Er zeigte sich deshalb sehr erfreut darüber, dass im Ortsverein Merzig-Mitte offen und respektvoll diskutiert werden könne. „Eine Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung unseres Ortsvereins“, betonte Oehm.

 

Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, ging in ihrer Gastrede auch auf das Ergebnis des Bundesparteitages der SPD (der am 21. Januar in Bonn stattfand und dort votierten die SPD-Delegierten mit knapp 57 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU) ein. Rehlinger verteidigte ihre Auffassung, dass eine Große Koalition in der aktuellen Situation wohl die bessere Alternative zu eventuellen Neuwahlen wäre. Darüber hinaus warb sie dafür, dass sich die SPD-Mitglieder intensiv an der politischen Arbeit beteiligen und den innerparteilichen Erneuerungsprozess mitgestalten sollten.

Bevor die Gäste des Empfangs dann zum entspannten Teil des Abends übergingen, wurden noch mehrere Mitglieder für ihre langjährige Parteimitgliedschaft geehrt.


Neujahrsempfang der Merziger SPD mit Anke Rehlinger (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

„Im Zeichen der Erneuerung“, das ist das Motto des Neujahrsempfangs, den der Ortsverein der SPD Merzig veranstaltet. Am Dienstag, 23. Januar, sind alle Mitglieder des Ortsvereins eingeladen, gemeinsam mit den Funktions- und Mandatsträgern der SPD auf das neue Jahr anzustoßen. „In diesen spannenden Zeiten, Stichwort GroKo oder keine GroKo, ist es besonders wichtig, dass wir uns als SPD gemeinsam mit den zukünftigen Herausforderungen auseinandersetzen“, meint dazu Arndt Oehm, 1. Vorsitzender der Merziger SPD.

Anke Rehlinger, stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes und Mitglied in der SPD-Sondierungsgruppe, wird als Gastrednerin auch auf dieses Thema eingehen. Daneben sind Martina Holzner, Mitglied des Landtages, Manfred Klein, Ortsvorsteher der Stadt Merzig und Dieter Ernst, 1. Beigeordneter der Stadt Merzig als Gäste eingeladen. Arndt Oehm führt weiter aus: „Das Jahr 2018 steht im Zeichen der Erneuerung der Partei, aber auch des Ortsvereins.“ Der Neujahrsempfang findet am 23. Januar 18.30 Uhr im Heinrich-Albertz-Haus der AWO, Am Stadtwald 29 in Merzig, statt


SPD Merzig diskutiert Für und Wider der GroKo (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Die Mitglieder des SPD Ortsverbandes Merzig-Mitte diskutierten am Dienstagabend über die zukünftige Ausrichtung der Partei, insbesondere die Frage: GroKo? Ja oder nein? stand im Vordergrund der Diskussion. Arndt Oehm, der erste Vorsitzende der Merziger SPD hat zu diesem Abend eingeladen und die Diskussion moderiert.

Im Laufe des Abends zeigte sich, dass die Merziger SPD-Mitglieder, genauso wie die SPD bundesweit, zu diesem Thema unterschiedlicher Meinung sind. In einer sachlichen und von gegenseitiger Fairness geprägten Debatte, trugen sowohl die Gegner als auch die Befürworter einer Großen Koalition ihre Argumente vor.

 

Arndt Oehm konnte zum Schluss des Abends feststellen, dass sich im Ortsverband die Tendenz zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abgezeichnet hat. Die Beteiligung der SPD an einer GroKo wird aber von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen abhängen. Relevant wird sein welche sozialpolitischen Weichenstellungen durch die SPD durchgesetzt werden können. „Gespräche von vorneherein abzulehnen ist der falsche Weg. Für uns als Ortsverband ist es wichtig, dass wir den, für 2018 eingeleiteten Weg der Veränderung, konsequent gehen, das heißt auch, dass wir offen und ehrlich über bundespolitische, aber auch Landes -und kommunalpolitische Themen intensiv mit unseren Mitgliedern diskutieren“, kommentiert Oehm den Verlauf des Abends, der sich durch einen angeregten Meinungsaustausch ausgezeichnet hatte.

Die Sozialdemokraten gewinnen der Diskussion über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auch positive Seiten ab: „Letztlich sind wir auch froh, dass sich die Mitglieder der SPD kritisch mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche beschäftigen, im Gegensatz zum Schweigen der Mitglieder der CDU und CSU, das zeichnet unsere Partei aus und zeigt, dass die SPD eine lebendige und agile Partei ist,“ sagt Oehm.


Jahresabschluss des SPD Ortsvereins Merzig

Bei heißem Glühwein haben wir ebenso heiß über die aktuelle politische Lage hier und in Berlin diskutiert und schon neue Schwerpunkte für unsere Arbeit im neuen Jahr gesetzt. Seid gespannt...

Wir wünschen Euch alle frohe Weihnachten und ein schönes Fest mit euren Familien.

Jahresabschluss des SPD Ortsvereins Merzig auf dem Merziger Weihnachtsmarkt

Stand in der Merziger Innenstadt

Wie vor allen Wahlen stehen wir auch diesen Samstag ab 9 Uhr wieder mit einem Stand vor dem Historischen Rathaus in Merzig. Mit dabei unsere leckeren Waffeln.


Wanderung mit Heiko Maas

Am Sonntag, den 20.08.2017 führt der SPD Ortsverein Hilbringen-Ballern-Fitten eine Wanderung durch, zu der alle Mitglieder mit Ihren Familien recht herzlich eingeladen sind. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Bürgerhaus Fitten-Ballern. Von dort aus gehen wir zur Merziger Brauerei und werden die Wanderung bei einem gemeinsamen Essen ausklingen lassen. Hierbei wird uns auch der Bundesjustizminister Heiko Maas Gesellschaft leisten. Um verbindliche Anmeldung bis zum 11.08.2017 wird gebeten bei Frank Schirra (06861/4048), Sandra Fixemer (0173/2834180) oder Otmar Gelz (0170/2842409).


Aufstehen statt Wegducken

Interessante Veranstaltung  zum Thema "Strategie gegen Rechts". Gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas in der Stadthalle in Merzig.

Bundesjustizminister Heiko Maas in der Diskussion. Moderation: Gertrud Selzer von der Buchhandlung Rote Zora in Merzig

"Aufstehen statt Wegducken"

Am 14. Juni 2017 findet ab 20.00 Uhr in der Stadthalle Merzig eine Lesung mit Bundesjustizminister Heiko Maas statt. Moderation: Gertrud Selzer (Buchhandlung Rote Zora). Der Eintritt ist frei. Weitere Infos auf den Seiten der Buchhandlung Rote Zora:

http://www.rotezora.de/aktuelles/einzelansicht-news/aufstehen-statt-wegducken-lesung-mit-bundesjustizminister-heiko-maas/78bed4328341e669f3dcbb51b350930b/

Oder beim Piper Verlag:

https://www.piper.de/buecher/aufstehen-statt-wegducken-isbn-978-3-492-05841-4


Saarpedal 2017

Zusammen aktiv über Gemeindegrenzen hinaus. Nicht nur bei Saarpedal. Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig), Daniel Kiefer (Bürgermeister Mettlach), Arndt Oehm (Vorsitzender OV Merzig), Uwe Schiffler (Ortsvorsteher Dreisbach)

Neuwahlen im Ortsverein Mechern

Der SPD-Ortsverein Mechern traf sich in der vergangenen Woche im Mecherner Vereinshaus zu Vorstandsneuwahlen. Dabei wurde Hedi Groß für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Zum Stellvertreter wurde Martin Dyck bestellt sowie Tina Fischer. Als Kassiererin im Ortsverein wurde Tina Braun im Amt
bestätigt. Armin Siebenborn übernimmt das Amt des Schriftführers. Andrea Gindorf und Ilona Braun fungieren als Beisitzerinnen im neugewählten Vorstand.


Außerordentlicher Landesparteitag

Anke Rehlinger wirbt bei den Delegierten um Zustimmung für den Koalitionsvertrag

Sommerfest SPD Besseringen


Piccobello Aktion OV Besseringen

Wie bereits in den vergangenen Jahren, so wurde auch 2017 die Picobello-Sammelaktion im Stadtteil Besseringen gemeinsam von SPD und FWG am Freitag, 10.03.2017 durchgeführt.

Als Sammelstrecke hatten wir uns einen Teil des Saar-Leinpfades incl. des Uferbereiches der Saar -zwischen Feldwirtschaftsbrücke und Schiffsanlegestelle- sowie die Fortführung dieses Weges bis zum Parkplatz an der ehemaligen Deponie -zwischen dem Besseringer Sportplatz und St. Gangolf- ausgesucht.

In diesem Jahr hatten sich 11 Sammlerinnen und Sammler am Treffpunkt eingefunden, um in einer konzertierten Aktion dem illegalen Müll entlang der Aktionsstrecke den Kampf anzusagen; der Sammeleinsatz dauerte von 10:00 bis 13:00 Uhr.

Am Uferrand der Saar gab es allenthalben leere Plastik- und Glasflaschen und allerhand Styroporreste aufzusammeln; aber auch sonstiger Unrat lag mehr als vertretbar fast überall herum.

Erschrecken war die Feststellung, dass auf den Grünflächen entlang des Leinpfades wohl keine Hundebesitzer mit Vorbildcharakter zu finden sind, da dort flächendeckend Hundekot lag.

Vielleicht würde das Aufstellen von Kottaschenspendern helfen, diese Unsitte zumindest zu lindern.

Zum Abschluss der Sammelaktion bedankte sich die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Besseringen, Evi Maringer, bei allen Teilnehmern mit einem Imbiss in den Bürgerstuben.

Die Akteure waren sich einig, dass es nicht die letzte Sammelaktion gewesen sein sollte.

Das „Sammelgut“ wurde zusammen mit dem Sammelergebnis der Jugendfeuerwehr Besseringen vom Baubetriebshof der Kreisstadt Merzig entsorgt.

v.l.n.r. Irene Mautes (sitzend),Brigitte Meyer, Heinz Larusch, Thomas Scherer, Klaus Büchel, Rudi Mautes, Evi Maringer (Vorsitzende SPD-Ortsverein Besseringen, Klaus Maringer, Hermann Schuh (stellvertretender Ortsvorsteher Besseringen), Günter Schwarz, Fotograf: Ortsvorsteher Klaus Lorenz


 

Echte Bildungsgerechtigkeit nur mit der SPD Saar!

Am 26. März wird gewählt. Dabei stellt sich auch die Frage, wie es mit der Bildungspolitik weitergeht. Die Saar-SPD will Missstände aufräumen: Die Herkunft entscheidet noch immer über den Bildungserfolg eines Kindes. Für Anke Rehlinger besteht dringender Handlungsbedarf: „Dieser Zustand ist unerträglich. Bildungschancen dürfen nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.“

Deswegen kämpft die saarländische SPD für beitragsfreie Bildung – von Anfang an. Die KiTa-Beiträge sollen schrittweise abgeschafft werden. „Es kann nicht sein, dass die Kosten für die Kinderbetreuung ganze Gehälter, meist die der Frauen, auffressen“, so Ulrich Commerçon. Bereits im August letzten Jahres hat der Bildungsminister einen ersten Vorschlag vorgelegt. Dadurch könne auch der vergleichsweise niedrigen Erwerbsquote bei Frauen entgegengewirkt und die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf verbessert werden.

Auch deshalb macht die SPD an der Saar Bildungskosten zur zentralen Frage im Wahlkampf. Kritiker weist Anke Rehlinger zurück: „Wir können es uns nicht leisten, hier nicht einzusteigen.“ Andere Länder machen erfolgreich vor, wie es gehen kann. „Warum sollten saarländische Eltern und Kinder schlechter gestellt werden, als die in Rheinland-Pfalz?“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Unterstützung erhält sie dabei aus Hamburg von Olaf Scholz. Dort gilt seit August 2014 die beitragsfreie Grundbetreuung. Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig weiß Anke Rehlinger an ihrer Seite. Die Realität zeige: Beitragsfreie Kinderbetreuung kann funktionieren. Deswegen sagt Anke Rehlinger klar: „Ich werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem dazu nichts steht – das ist ein Versprechen.“

Echte Bildungsgerechtigkeit gibt es nur mit der SPD Saar. Den Vorschlag für jedes Kind ein Bildungskonto mit einmalig 2000 Euro einzurichten, hält sie für Augenwischerei: „Das hat nichts mit unserer Vorstellung von kostenfreier Bildung zu tun. Wer die will, muss am 26. März SPD wählen.“


Wahlkampfstand


Piccobello Aktion

Unsere Ausbeute bei der diesjährigen Piccobello Aktion um den Merziger Citybahnhof herum.

Weltfrauentag in Merzig

Trotz des fiesen Regens waren die Frauen der AsF Merzig-Wadern wie immer mit einem Stand am Weltfrauentag vertreten. Mit dabei unser Landtagsmitglied Stefan Krutten und unsere Kandidatin für den Landtag Martina Holzner und unsere Kandidatin für den Bundestag Rosie Gruhn.

Wir brauchen echte Gleichstellung!

Die SPD und Gleichstellung, das hat Tradition. Seit über 100 Jahren feiern wir den Internationalen Frauentag. Eingeführt haben ihn zwei Sozialdemokratinnen, Clara Zetkin und Käte Duncker. „Schon seit August Bebel setzt sich die SPD für Frauenrechte ein. Und dafür kämpfen wir noch heute“, sagt die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Rehlinger.

Prominentes Beispiel ist die Frauenquote. Aber auch mit dem Elterngeldplus und den Änderungen beim Unterhaltsvorschuss hat die Sozialdemokratie Erfolge erzielt. Warum solche Maßnahmen notwendig sind, darauf gibt Anke Rehlinger eine klare Antwort: „Weil Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand gehen.“ Der Staat habe einen Handlungsauftrag, die Gleichberechtigung sei auch im Grundgesetz fest verankert.

Zu einem selbstbestimmten Leben gehört die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen. „Wir wollen mehr Frauen in Berufe bringen – und zwar in jeden Beruf, den sie sich wünschen“, so die Spitzenkandidatin weiter. Nur 20% der Professuren seien weiblich besetzt. Für die Saar-SPD ein inakzeptabler Zustand. Mit der Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes ist ein wichtiger Schritt getan. Darauf ausruhen geht nicht: „Chancengleichheit muss auch im Arbeitsvertrag und auf dem Gehaltszettel deutlich werden“, findet Anke Rehlinger.

Zum anderen bedürfen Frauen Schutz vor sexueller Gewalt. 40% der Frauen in Deutschland erleben seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche Übergriffe. Deswegen hat die SPD auf die Verschärfung des Sexualstrafrechts gepocht. „Nein heißt Nein war ein wichtiger Schritt für die Frauen in unserem Land“, so Anke Rehlinger. Gleichzeitig müsse die Frauenförderung weiter vorangebracht werden. Die SPD im Saarland wird Hilfs- und Schutzangebote genauso wie die gleichstellungspolitische Infrastruktur stärker unterstützen – finanziell und personell.

Die frauenpolitische Perspektive ist für Anke Rehlinger in allen Politikfeldern relevant: „Ob Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit oder Bildung. Saarländischen Frauen sind bei uns an der richtigen Adresse. Den heutigen Weltfrauentag feiern wir nach ‚alter SPD-Tradition‘ mit festen Zielen vor Augen.“


Wahlkampfstand in der Merziger Innenstadt


Eine moderne Justiz für das Saarland

„Eine moderne Justiz muss da sein, wo unsere Bürgerinnen und Bürger sind – vor Ort!“ So lautet die Botschaft der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Die Reform von Justizminister Reinhold Jost trifft genau den Kern: Alle Standorte der Amtsgerichte solle erhalten bleiben. Denn zu einer bürgernahen Justiz gehören Gerichte im ganzen Land.

Das alleine reicht aber nicht. Für eine effiziente Strafverfolgung braucht es vor allem ausreichend Personal. „Eine Straftat endet nicht bei der Polizei. Die Täter müssen auch konsequent und schnell verurteilt werden. Dafür brauchen wir mehr Personal in der Justiz“, so die Spitzenkandidatin weiter. Eine klare Absage erteilt sie der Privatisierung. Die hat weder im Strafvollzug noch im Gerichtsvollzieherwesen einen Platz.

Auch der Justizvollzug muss sich weiter modernisieren. Eine gelungene Resozialisierung ist das Leitbild eines effektiven Vollzugs. Straffällige müssen in die Lage versetzt werden, künftig ein Leben ohne Straftaten zu führen. „So helfen wir allen Saarländerinnen und Saarländern. Denn eine gelungene Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft ist der beste Schutz vor neuen Straftaten“, betont Reinhold Jost.

Doch nicht nur gute Arbeit im Vollzug ist wichtig. Die Zeit nach der Entlassung ist entscheidend. Das neu geschaffene Kompetenzzentrum der Justiz für ambulante Resozialisierung und Opferhilfe (KARO) nimmt eine zentrale Stellung ein. Durch die Arbeit des KARO können Rückfallquoten stärker gesenkt werden. Außerdem wird der Opferschutz weiter großgeschrieben.

Für das Rechtssystem hat die saarländische SPD einen klaren Plan. Wie notwendig dieser Plan ist, betont auch Heiko Maas: „Wir leben einerseits im Zeitalter der Schuldenbremse, andererseits sind wir an einem Punkt angelangt, an dem man umsteuern muss.“ Anke Rehlinger äußert sich unmissverständlich: „Der Investitionsstau hat auch vor der Justiz nicht Halt gemacht. Den müssen wir auflösen. Denn Sicherheit gibt es nur mit einer effizienten und personell ausreichend ausgestatteten Justiz.“


Wir brauchen neue Antworten!

Die Agenda 2010 ist von 2003. Einige ihrer Auswirkungen sind umstritten. Schon im Januar dieses Jahres sagte Anke Rehlinger: „Das sture Beharren auf der Agenda 2010 bringt nichts.“ Jetzt hat sie mit Kanzlerkandidat Martin Schulz einen starken Verbündeten. Dieser hat Korrekturen in Aussicht gestellt. Dabei erfährt er volle Unterstützung von der SPD im Saarland: „Wir schreiben 2017, nicht mehr 2010. Wir brauchen neue Antworten“, so die Spitzenkandidatin.

Auch der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas sieht Handlungsbedarf: „Wir müssen in der Arbeitsmarktpolitik nicht alles anders, aber einiges gerechter machen.“ Martin Schulz bestätigt, was die Saar-SPD und Anke Rehlinger bei uns im Land anstreben. Eine erfolgreiche Volkswirtschaft dürfe nicht von prekärer Beschäftigung zehren.

Das Stichwort lautet „Gute Arbeit“. Also unbefristet, in Vollzeit, sozialversicherungspflichtig und gut bezahlt. „Arbeitsverträge auf Zeit müssen die Ausnahmen bleiben, nicht zur Regeln werden“, fordert Anke Rehlinger. Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge müsse zurückgefahren werden. Weitere Antworten auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse seien mehr Tarifbindung und die Eindämmung von Leiharbeit und Werkverträgen. Im Saarland hat die SPD den Kampf gegen prekäre Beschäftigung deshalb in ihrem Regierungsprogramm 2017- 2022 festgeschrieben.

Sigmar Gabriel hat im Januar in der Congresshalle in Saarbrücken gesagt, die SPD müsse „das Jammern über die Agenda 2010 beenden“. Die Saar-SPD nimmt das Ruder in die Hand und geht in Richtung Reformen. Anke Rehlinger hat dabei ein klares Ziel vor Augen: „Hohe Produktivität darf nicht nur Geschäftsleitungen und Anteilseignern in die Hände spielen.“ Der Grundstein für wirtschaftlichen Erfolg würde von den Arbeiterinnen und Arbeitern gelegt. „Bei denen muss der Gewinn ankommen“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Die Agenda 2010 ist nicht unantastbar. Sie muss im Sinne guter Arbeit und mehr sozialer Gerechtigkeit angepasst werden. Anke Rehlinger stellt klar: „Martin Schulz geht in die richtige Richtung. Wir gehen im Saarland mit.“


Vertrauen in den Rechtsstaat

„Wir werden den Personalabbau bei der Polizei stoppen.“ So lautet die klare Botschaft von Anke Rehlinger. Die SPD im Saarland ist der Garant für öffentliche Sicherheit. Dazu gehört die objektive Sicherheitslage genauso wie das subjektive Sicherheitsgefühl. „Bei beidem können sich die Saarländerinnen und Saarländer auf uns verlassen“, so die Spitzenkandidatin.

Überlegungen, unsere Beamten durch Videokameras zu ersetzen, erteilt sie eine Absage. Wirkungsvoller sei gute Informations- und Aufklärungsarbeit durch Präventionsteams vor Ort. Präsenz hilft auch bei Wohnungseinbrüchen. Denen sagt die Saar-SPD den Kampf an. „Wir werden einen Masterplan gegen dieses Deliktfeld erstellen“, so Anke Rehlinger. Zentral seien dabei kommunale Sicherheitspartnerschaften. Diese verbesserten die Kooperation zwischen Polizei und Bürgerinnen und Bürgern.

Die Polizei soll endlich wieder als der „Freund und Helfer“ angesehen werden. Dazu gehört auch die Anerkennung ihrer Arbeit. Bundesjustizminister Heiko Maas hat mit seinem Gesetzentwurf eine Grundlage für die härtere Bestrafung von Straftaten gegenüber Polizistinnen und Polizisten geschaffen. „Solche Angriffe sind völlig inakzeptabel“, findet Heiko Maas.

Auch deswegen sollen Gefährder länger observiert werden können als bisher. Zur konsequenten Verfolgung von Straftaten braucht es aber auch mehr Personal in der Justiz. „Bei Polizei und Justiz ist im Zeitalter der Schuldenbremse in den Ländern deutlich zu viel gespart worden“, meint Saar-Justizminister Reinhold Jost. 

Ob Wohnungseinbruch, Vandalismus oder Terror. Die Saar-SPD setzt auf die Fähigkeiten der saarländischen Beamtinnen und Beamten: „Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen der Menschen in das Recht. Dieses Vertrauen müssen wir schützen und stärken. Die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen wir nur mit einer starken und gut ausgebildeten Polizei“, so Anke Rehlinger.


Landtagswahlkampf 2017

Der Wahlkampf kann kommen. Wir sind bereit! Verteilung der Wahlplakate an die einzelnen Ortsvereine in der gestrigen Sitzung des SPD Stadtverbandes Merzig. Mit dabei unsere Kandidatin Martina Holzner.

Aufbruchsstimmung an der Saar!

Der SPD-Kanzlerkandidat ist kaum zu stoppen. Er belebt den Landtagswahlkampf im Saarland spürbar. „Mein Eindruck ist, es geht ein Ruck durch die Saar-SPD, aber auch ein Ruck durch das Land“, so die Spitzenkandidatin Anke Rehlinger.

Klar, dass Spiesen-Elversberg nun eine größere Rolle spielt. Dort kam Albert Schulz, der Vater des 61-järigen, zur Welt: „Ein Besuch im Saarland ist deshalb immer ganz besonders“, so Schulz. Er sei zuversichtlich, dass Anke Rehlinger die nächste Ministerpräsidentin des Landes werde: „Ich glaube, dass wir im Saarland hervorragende Chance haben“, so der frühere EU-Parlamentspräsident weiter.

Auch beim TV-Duell der beiden Spitzenkandidatinnen vergangene Woche spielte er eine belebende Rolle. Belebend, weil seine Nominierung weiteren Schwung in den Wahlkampf bringt. Anke Rehlinger, die gegenüber der Ministerpräsidentin klar hervortrat, geriet ins Schwärmen. Sie stellte eine „sensationelle Aufbruchsstimmung“ fest und prophezeite, „mit Schulz kommt eine weitere Dynamik in die politische Auseinandersetzung“.

Die Aufbruchsstimmung schlägt sich in über 100 Neueintritte in die Saar-SPD, aber auch in Umfragen nieder. In der jüngsten Sonntagsfrage erreichen die Sozialdemokraten im Bund 31 Prozent und damit den besten Wert, der in der laufenden Legislaturperiode gemessen wurde. Wenn der Kanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 50 Prozent der Befragten für Schulz entscheiden – und nur 34 Prozent für die bisherige Kanzlerin.

Die Spitzenkandidatin zollt dem noch Parteivorsitzenden Respekt: „Sigmar Gabriel hat eine unglaublich schwere Entscheidung getroffen. Aus Überzeugung, dass es für unser Land und unsere Partei besser ist, hat er selbstlos auf das Amt des Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten verzichtet, das verdient unseren Dank und unsere Ankerkennung.“

Die gesamte Saar-SPD ist topmotiviert. Die verbleibenden Wochen sowie die Wechselstimmung will sie für ihren Wahlkampf nutzen. Anke Rehlinger ist sicher: „Das Rennen ist vollkommen offen. Unser Ziel ist es, mit aller Kraft, Entschlossenheit und Zusammenhalt die kommenden Wahlen zu einem Erfolg für die SPD im Saarland zu machen.“


Familienabend im SPD Ortsverein Bietzen-Harlingen

582 Jahre Sozialdemokratie

„Auf diese stolze Zahl kommt man, wenn man die Parteizugehörigkeit aller Mitglieder des Ortsvereins zusammen zählt“, erklärte der Vorsitzende Hans-Jürgen Pawlak den anwesenden Mitgliedern und Gästen in seiner Begrüßung.

Dabei gibt es den Ortsverein Bietzen-Harlingen in dieser Konstellation erst seit 2 Monaten. So nutzte man den Familienabend im Vereinshaus Harlingen um langjährige Mitglieder zu ehren.

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden übernahm Landtagsmitglied Stefan Krutten. Dieser ging in seinem Kurzreferat unter anderem auf die Schwerpunkt Themen der SPD Saar ein.  Gute Arbeit, Sicherheit und vor allem Bildung. Dies sind nur 3 Dinge, die den Menschen vor Ort wichtig sind. Nicht nur den SPD Mitgliedern. Dass die SPD diese Themen ernst nimmt, zeigt die Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der saarländischen Stahlindustrie. 

Deshalb war es ihm eine besondere Freude, dass er gemeinsam mit Hans-Jürgen Pawelak  die folgenden Ehrungen vornehmen durfte.

Geehrt wurden für 40 Jahre: Berthold Horf, Agnes Schmitt, Gisela Zimmer; für 35 Jahre Hans-Jürgen Pawlak; für 30 Jahre Heinrich Huckert, Josef Paulus, Peter Schmidt, Lothar Kerber; für 25 Jahre Christian Schneiderlöchner, Konrad Heintz, Yasmin Ali Chirinpour, Nobert Simon, Lothar Schlink und für 20 Jahre Silvia Kreutzer.

Nach dem offiziellen Teil gab der Vorsitzende das Buffet frei. An dem Abend wurde noch manches Thema bei Schnittchen und Kuchen weiter diskutiert.


SPD Ortsverein Bietzen-Harlingen

Mitgliederzusammenkunft/Familienabend

Der neu gewählte Vorstand lädt seine Mitglieder zu einem Familienabend rech herzlich ein. Dieser findet am Samstag, 11.02.2017 um 19 Uhr im Bürgerhaus in Harlingen statt. Im Mittelpunkt steht ein Refererat von Stefan Krutten, Mitglied des Saarländischen Landtags über die aktuelle Kreis- und Landespolitik, sowie die anstehende Landtagswahl. Im Anschluss werden langjärige Mitglieder geehrt.

Hierzu laden wir alle Mitglieder mit Partnern und auch interessierte Mitbürger recht herzlich ein.

 

 


Zusammen halt stärker!

Das Urteil im NPD-Verbotsverfahren war für Anke Rehlinger alles andere als ein Freispruch: „Die Verfassungsfeindlichkeit wurde vielmehr eindeutig festgestellt.“ Wichtig sei jetzt die Präventionsarbeit. „Wir dürfen den wenigen lauten Stimmen nicht nachgeben. Für unsere wehrhafte Demokratie setzen wir uns unermüdlich ein“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Das Gegenhalten passiert auf allen Ebenen: die Saar-SPD leistet das mit Anke Rehlinger und Heiko Maas an der Spitze: „Der Kampf gegen Rechts ist mehr als der Kampf um Wählerstimmen. Es ist der Kampf für eine freie Gesellschaft“, so Heiko Maas. Auch der frisch nominierte Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich auf europäischer Ebene dafür stark gemacht, jetzt tut er es für die SPD im Bund.

An diesem Kampf wollen sich ebenso viele Saarländerinnen und Saarländer beteiligen. Das zeigen die über 50 Neueintritte, die die saarländische SPD jüngst zu verzeichnen hat. Als Grund geben die Neumitglieder oft die Sorge um das Erstarken des Rechtspopulismus an. „Da sind sie bei uns genau an der richtigen Adresse“, sagt Anke Rehlinger. Auf Bundesebene sei die AfD ein Wolf im Schafspelz. Im Saarland bemühe sie sich nicht mal um einen Deckmantel.

In kaum einem Bundesland tritt die AfD so offensichtlich rechtsextrem, so demokratieverachtend auf. Rehlinger: „Diese Partei hat in unserem Landtag nichts zu suchen.“ Wer Hakenkreuze und KZ-Währung vertreibt, wem Verbindungen zur rechtsextremen Szene klar nachgewiesen wurden und gegen wen ein Parteiausschlussverfahren läuft, dürfe nicht an der Politik unseres Landes beteiligt sein: „Ich gebe mich noch nicht damit ab, dass diese Partei im Saarland als gesetzt gilt“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Was das Saarland braucht, ist Zusammenhalt. Dafür steht die SPD. Das Gemeinschaftsgefühl ist saarländische Tradition, unsere Tugend. Extremismus und Rassismus sind damit unvereinbar. Es ist die Pflicht der Sozialdemokratie, die rechtspopulistischen Kräfte als das zu entlarven, was sie sind: eben keine Alternative für unser Land. Anke Rehlinger ist sicher: „Die Saar-SPD wird den Saarländerinnen und Saarländer Orientierung und Halt bieten. Und wieder die mit ins Boot holen, die sich aus Sorge dem Protest zuwenden. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“

 

 



Winterwanderung Ortsverein Mechern

Winterwanderung am 28.01. 2017

Der SPD Ortsverein Mechern lädt alle Mitglieder mit Familien sowie Freunde und Gönner herzlich zu einer Winterwanderung über den Mecherner Bann ein. Wir treffen uns am Samstag, 28.01. 2017 um 15.00 Uhr am Dorfbrunnen und wandern ca. 2 Stunden mit Zwischenrast und kehren danach zur Schlussrast mit Imbiss ein.

Bitte wegen des Imbisses Anmeldung bis Donnerstag, 26.01. 2017, bei Hedi Groß, Tel. 88068

 

 


 

Neustart in der Hochschulpolitik

Hochschulen lohnen sich. Sie sichern Fach- und Führungskräftenachwuchs, sind Arbeit- und Auftraggeber und Ort des sozialen Aufstiegs durch Bildung. Dieses Potenzial im Saarland ist zu lange ungenutzt geblieben. Anke Rehlinger erklärt: „Wir nehmen das Steuer in die Hand. Das Saarland braucht den Neustart in der Hochschulpolitik.“

Dazu muss die Ressortzuteilung verändert werden. „Das Thema Hochschule ist in der Staatskanzlei falsch angesiedelt. Es darf nicht länger nur Anhängsel der Politik sein“, so die Spitzenkandidatin. Auch das Chaos beim HTW-Gebäude verdeutliche das. Nach der Landtagswahl müsse die Zuständigkeit wieder beim Kultusministerium liegen. „Dann erfahren die Hochschulen die Aufmerksamkeit, die sie verdienen“, meint auch Bildungsminister Ulrich Commerçon.

Die Saar-SPD widmet den Hochschulen ein umfassendes Programm mit langfristiger Perspektive. Der strenge Sparkurs in der Bildungspolitik soll ein Ende haben. „Eine SPD-geführte Landesregierung wird dafür sorgen, dass die finanziellen Spielräume den Einrichtungen der akademischen Bildung zugute kommen“, so Anke Rehlinger. Dabei müsse es eine weitere Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte geben. Auch Investitionen in die Infrastruktur seien dringend erforderlich.

Der demografische Wandel und mit ihm die Konkurrenz um Nachwuchskräfte geht auch am Saarland nicht vorbei. Anke Rehlinger: „Die Universität des Saarlandes soll auch künftig ihre Rolle als Innovationsmotor, Landeskinder-Hochschule und Exzellenzeinrichtung ausfüllen.“ Der Technologietransfer sei in den letzten Jahren zur Nebensache geworden, brauche neue Impulse und gehöre als Thema wieder ins Wirtschaftsministerium. Eine Unternehmensplattform solle Wirtschaft und Wissenschaft näher zusammenbringen, ein Gewerbe- und Forschungspark jungen Firmen Rückenwind geben.

Investitionen in die Hochschulen sind gleichzeitig ein wesentlicher Beitrag für die Landeshauptstadt Saarbrücken. „Wer diesen Zusammenhang nicht erkennt, verkennt deren Bedeutung für die Zukunft des Landes“, so Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Anke Rehlinger hat ein klares Ziel: „Wir wollen starke Hochschulen. Sie sollen dafür sorgen, dass möglichst viele Hochschulabsolventen an der Saar bleiben. Wir werden alles dafür tun, um den Nachwuchs zu halten.“


 

Abitur im eigenen Takt!

Für den Weg zum Abitur will die Saar-SPD Gymnasien in Zukunft die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 einräumen. Die Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger, wird dem Parteitag im Februar einen Vorschlag vorlegen: „Ob das Abitur in acht oder neun Jahren angestrebt wird, soll dann von den Betroffenen selbst entschieden werden können.“

Das bedeutet eine Abkehr von der bisherigen starren G8-Regelung, die 2001 von der CDU völlig überstürzt eingeführt wurde. Die saarländische SPD war schon bei der Einführung klar dagegen. In vielen Gesprächen habe Anke Rehlinger die Erfahrung gemacht, dass der Elternwille in diese Richtung gehe, eine Umfrage habe dies bestätigt. „Auch bei der Arbeit am Regierungsprogramm der SPD Saar ist dieser Elternwille eindeutig zum Ausdruck gekommen“, ergänzte Ulrich Commerçon, Leiter der Programmkommission.

In der laufenden Legislaturperiode kam es der SPD darauf an, „Stabilität und gute Rahmenbedingungen für den Aufbau der Gemeinschaftsschule zu garantieren, dies ist gelungen“, so Anke Rehlinger. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, die Wahlfreiheit auch am Gymnasium zu ermöglichen. Das „Turbo-Abi“ für alle SchülerInnen am Gymnasium war und ist der falsche Weg: „Durch die hohe schulische Belastung der Kinder im G8 leiden Freizeit und Familienleben“, sagt Anke Rehlinger.

Den Stellenwert der Gemeinschaftsschulen sieht der Bildungsminister durch diese neue Wahlmöglichkeit der Gymnasien nicht gemindert. Vorrang muss die individuelle Förderung der Schüler haben. Sie sollten das „Abitur im eigenen Takt“ erreichen. Eine Verlängerung der Schulzeit führe aber nicht automatisch zu besserer Schulbildung: „Deshalb müssen eine sachgerechte Reform der Oberstufe, mehr Wahlmöglichkeiten bei der Wahl der Prüfungs- und Leistungsfächer und weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen zur individuellen Förderung hinzutreten“, weiß Ulrich Commerçon. Den beschrittenen Weg zur Gleichwertigkeit von Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen müsse man konsequent weitergehen.

Bildung ist der Schlüssel für ein gutes Leben. Zentrale Forderung der SPD Saar ist Bildungsgerechtigkeit – und das von Anfang an. Die Spitzenkandidatin lässt daran keinen Zweifel: „Der Geldbeutel der Eltern darf nicht über den Erfolg der Schülerinnen und Schüler entscheiden. Die Saar-SPD wird alle Hürden im Bildungsbereich abschaffen.“


Ehrung Herr Willi Haas

Ehrung von Willi Haas für seine Verdienste in der Imkerei beim Neujahrsempfang des Merziger Ortsrates (v.l.n.r. Dr. Nikolaus Hans, Ortsvorsteher Manfred Klein, Herr Haas, Frau Haas, Bürgermeister Hoffeld)

Motorsport Charity in Merziger Stadthalle

Motorsport Charity Merzig mit dabei v.l.n.r. Rosemarie Gruhn (Beigeordnete Stadt Merzig), Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig), Pascal Wehrlein (Formel 1 Fahrer), Anke Rehlinger (Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr)


 

„Leistung muss sich lohnen“

3,7 Millionen Menschen haben in Deutschland mehr Geld im Geldbeutel – dank des flächendeckenden Mindestlohns. Er hat sich schnell und eindrucksvoll bewährt. Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt. Darauf ausruhen will sich Anke Rehlinger aber nicht: „Arbeit ist unser Leib-und-Magen-Thema. Leistung muss sich lohnen – ein Leben lang.“

Deswegen stellt die Saar-SPD das Thema Rente in den Wahlkampf-Mittelpunkt. Das Rentensystem muss den Lebensstandard wieder sichern. „Wir brauchen in Deutschland nicht nur einen Mindestlohn, sondern auch eine Mindestrente“, so die Spitzenkandidatin. Wer 40, 45 oder mehr Jahre gearbeitet habe, dürfe keinesfalls zum Bittsteller gemacht werden. Das sture Beharren auf der Agenda 2010 und der Rentenreform als ideale Lösung bringe unser Land nicht weiter. „Änderungen auf dem Arbeitsmarkt und eine Reform des Rentensystems sind dringend geboten“, sagt Anke Rehlinger.

Nur so kann der steigenden Altersarmut entgegengewirkt werden. Vor allem bei den Frauen muss mehr getan werden. Rehlinger: „Ich will unsere Frauen gegen alle Widerstände in gute und anständige Beschäftigung bringen.“

Arbeit ist mehr als ein Job. Gute Arbeit – das bedeutet für die Saar-SPD: unbefristet, in Vollzeit und angemessen bezahlt. Das schafft die Grundlage für ein gutes und würdevolles Leben im Saarland. Und daran muss sich die Wirtschaftspolitik weiter ausrichten, sonst steigt auch das Gefühl von Ungerechtigkeit, das die Gesellschaft spaltet.

Gute Arbeit ist Voraussetzung für eine starke Wirtschaft. Und von der müssen vor allem die Beschäftigten profitieren. Dafür setzt sich die saarländische SPD weiter ein. Auch, indem sie auf die fortschreitende Digitalisierung reagiert. Rehlinger: „Der Wandel der neuen Arbeitswelt geht nur mit mehr Mitbestimmung und Tarifbindung.“

Das Band zwischen der Saar-SPD und den Beschäftigten besteht weiter. Keiner soll Angst vor Armut und Arbeitslosigkeit haben. Anke Rehlinger ist zuversichtlich: „Wir werden dafür sorgen, dass Gute Arbeit nicht mehr nur für uns Sozialdemokraten selbstverständlich ist, sondern eben für alle Saarländerinnen und Saarländer.“


OV Hilbringen-Fitten-Ballern

Martina Holzner zusammen mit den Mitgliedern des Ov Hilbringen-Fitten-Ballern bei ihrer Neujahrsaktion in Hilbringen.



Zusammenhalten für das Saarland
„Postfaktisch“ ist das Wort des Jahres 2016. Es beschreibt einen Wandel in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen, in denen negative Emotionen wichtiger werden als Fakten. In postfaktischen Zeiten herrschen Verunsicherung und Misstrauen. Auf diese Entwicklungen muss die Politik reagieren. Anke Rehlinger hat dazu eine klare Botschaft: „Das, was uns stark macht, ist unser Zusammenhalt.“


Die SPD Saar folgt der Maxime: Gemeinsam sind wir stärker. Nur so kann dem Auseinanderdriften von Arm und Reich, Alt und Jung, Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Deutschen und Ausländern entgegengewirkt werden. Was das Saarland in diesen Zeiten vor allem braucht ist Zusammenhalt, nicht Hass und Abgrenzung. Rehlinger: „Wir dürfen unser Land nicht den Spaltern und Hetzern überlassen.“


Die Voraussetzungen dafür sind gut: Vereins- und Verbandsdichte im Saarland sind einmalig. Zusammenhalt ist eine saarländische Tugend – und wird von den Bürgerinnen und Bürgern hochgehalten. Dieses Gemeinschaftsgefühl macht unser Saarland zu etwas Besonderem. Auch deshalb stellt die Saar-SPD das Thema klar in die Mitte des Wahlkampfes. Zusammenhalt ist der rote Faden im sozialdemokratischen Wahl- und Zukunftsprogramm für die nächste Legislaturperiode.  „Die Grundlage für eine neue saarländische Zukunft haben wir gemeinsam geschaffen. Diese Zukunft wollen wir jetzt gestalten“, so Anke Rehlinger.


Und zwar mit allen gestalten. Im November ist der Beteiligungsprozess für das Regierungsprogramm 2017-2022 erfolgreich beendet worden. In den letzten Monaten hat die SPD Saar außerdem Sozialforen zu verschiedenen Schwerpunktthemen wie Armut oder Gesundheit veranstaltet. Sowohl fachliche Experten als auch die „Expertinnen und Experten des Alltags“ werden einbezogen. Damit Entscheidungen für unser Saarland miteinander getroffen werden.


Es gilt, alle mit ins Boot zu holen. Auch diejenigen, die sich aus Angst dem Protest zuwenden. Anke Rehlinger ist sicher: „Das kann uns gelingen. Mit klarer Kante gegen Rechts, politisch vernünftigen Lösungen und Zusammenhalt.“



Frohes neues Jahr 2017

Willkommen 2017! Wir hoffen Ihr habt die Feiertage alle gut und sicher überstanden.


Frohe Weihnachten

Der SPD Stadtverband Merzig wünscht Euch allen frohe und besinnliche Weihnachten.


Gesundheitstag im Merziger Bad

Rosie Gruhn (SPD), Hedi Groß (SPD), Reiner Callmund und Martina Holzner (SPD) bei dem Besuch des Gesundheitstages
Die Besucher konnten sich an zahlreichen Ständen informieren.

SPD Stadtverband besucht Vereinsmesse Merzig

Mitglieder des Stadtverbands Merzig besuchen Vereinsmesse Merzig (v.l.n.r. Manfred Klein - Ortsvorsteher Merzig, Marina Holzner - Mitglied Stadtrat, Artur Bies - Mitglied Stadtrat)
Martina Holzner - Kandidatin für den Landtag, Artur Bies - Stadtrat Merzig, Giuseppe D'Auria - Stadtrat Merzig, Manfred Klein - Ortsvorsteher Merzig beim Besuch der 1. Merziger Vereinsmesse

Einweihung „Klassenzimmer im Freien“ an der Grundschule Besseringen

Endlich war es soweit. Nachdem im vergangenen Jahr beim Schulfest die Einweihung des Klassenzimmers im Freien noch nicht möglich war, konnten die Kinder nun endlich ihr Klassenzimmer in Beschlag nehmen.

Noch vor der offiziellen Einweihung hatten sie mit ihrer Schulleiterin die Eignung geprüft und das Klassenzimmer sichtlich zufrieden für tauglich erklärt.

Anlass genug, für den Freundeskreis Büchel und Schulförderverein (FKB), die Helferinnen und Helfer sowie auch die Sponsoren zu einer kleinen „Einweihungsfeier“ einzuladen und ihnen für die Unterstützung zum gelungen Werk zu danken.

Einfach war es nicht, nachdem im vergangenen Jahr die Einweihung an Formalitäten gescheitert war. Da auch diese noch vom Verein selbst übernommen werden mussten, übernahmen Ortsvorsteher Klaus Lorenz und sein Stellvertreter Hermann Schuh kurzerhand diese Aufgabe. So konnten die formellen Voraussetzungen schließlich unter tatkräftiger Unterstützung von Herrn Peter Schirra (Planung) und Alois Kerber (Statik) geschaffen werden.

Zu Beginn der kleinen Feierstunde bedankte sich der Ortsvorsteher im Namen des FKB zunächst bei allen Helferinnen und Helfern des Vereins für die unzähligen Stunden, die sie zum Gelingen des Bauwerkes beigetragen hatten.

Natürlich galt sein Dank auch den zahlreichen Firmen, die durch ihre Facharbeit dem Klassenzimmer den nötigen Glanz verliehen, bevor er der Schulleiterin, Frau Lehnen, als Hausherrin der Schule, das Klassenzimmer symbolisch übergab.

Frau Lehnen bedankte sich im Namen der Kinder und war sichtlich angetan von dem schönen Bauwerk.

Im Anschluss daran würdigte auch der hauptamtliche Beigeordnete der Kreisstadt Merzig, Dieter Ernst , die fachlich hervorragende Arbeit und dankte dem FKB für dieses außerordentliche Engagement.

Last but not least würdigt der Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, den ungebrochen Einsatz des Vereins im Sinne der Allgemeinheit, wofür Klaus Büchel kürzlich aus den Händen der Landrätin den Ehrenpreis: „Stiller Star im Ehrenamt“ in Empfang nehmen konnte.

Wie im vergangenen Jahr beim Schulfest versprochen, hatte Minister Jost für das Projekt, das insgesamt über 20.000 Euro gekostet hat, eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro mitgebracht.

Zum Abschluss der Feier lud der FKB alle Anwesenden zu einem kleinen Imbiss ein und versprach, auch weiterhin nach Kräften im Sinne der Allgemeinheit tätig zu sein.

Reinhold Jost (SPD) Minister für Umwelt und Verbraucherschutz bei der Einweihung des Klassenzimmers im Freien
Grußworte von Dieter Ernst (SPD) Beigeordneter der Stadt Merzig bei der Einweihung.
Klaus Büchel vom Freundeskreis Büchel erläutert das Projekt
Die Gäste
Das Klassenzimmer im Freien.
Die Schulleiterin Frau Lehnen bedankt sich für das tolle Projekt.

SPD Stadtverband für den Erhalt der Fußgängerampeln in Besseringen


Eröffnung Oktoberfest im Merziger Zelt

Kandidatin für den Landtag Martina Holzner (links im Bild), Stadtratsmitlglied Giuseppe D'Auria und Beigeordnete Rosemarie Gruhn bei der Eröffnung des Oktoberfestes im Zelt
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger


60 Jahre Ortsverein Menningen

Ministerin Anke Rehlinger
Lothar Rauch
Jubilarehrungen
Blick ins Publikum


Linsenfest 2016 Besseringen

Frank Schirra (Vorsitzender Stadtverband Merzig)
Frank Schirra (Vorsitzender Stadtverband Merzig)
Mitglieder der SPD Merzig beim Linsenfest in Besseringen
Mitglieder der SPD Merzig beim Linsenfest in Besseringen
Matthias Kautenburger (Mitglied Stadtrat), Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig)
Matthias Kautenburger (Mitglied Stadtrat), Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig)
Mitglieder der SPD Merzig beim Linsenfest in Besseringen
Mitglieder der SPD Merzig beim Linsenfest in Besseringen

SPD-Ortsverein Besseringen

Im Rahmen der Geburtstagsfeierlichkeiten des Landkreises Merzig-Wadern wurde unser langjähriges, aktives Ortsratsmitglied, Klaus Büchel zum „Stillen Star im Ehrenamt“ für den Bereich „Soziales“ von der Landrätin, ausgezeichnet.

Klaus Büchel hat in den letzten 30 Jahren mit seinem Freundeskreis Büchel sehr viel Positives für Besseringen bewirkt. Das Wohlergehen der Besseringer Kinder stand und steht dabei stets im Fokus seiner Arbeit. So wurde unlängst das „Klassenzimmer im Freien“ wieder neu aufgebaut und alles aus finanziellen Mitteln der Vereinskasse bestritten.

Der Platz neben der Grundschule wurde zu einem Treffpunkt für Kinder mit Bolzplatz und Beach-Volleyballfeld umgewandelt, steht aber auch anderen Personen, die gerne feiern, zur Verfügung.

St. Martinsumzug und Maibaumsetzen sind traditionelle Festivitäten, die ohne Klaus Büchel und seinen gemeinnützigen und mildtätigen Verein aus dem Ortsbild von Besseringen verschwunden wären.

In den vergangenen Jahren wurden von Klaus Büchel und den Mitgliedern seines Vereins allein über 150.000 € in Besseringer Projekte investiert; dabei sind die unzähligen Arbeitsstunden der Mitglieder nicht einbegriffen.

Vorstand und Mitglieder des SPD-Ortsvereines Besseringen gratulieren Klaus Büchel und seine Vereinsmitgliedern von ganzem Herzen für dieses soziale Engagement und hoffen dass er noch lange in diesem Sinne weiterarbeiten wird.

Klassenzimmer im Freien in Besseringen

Vorstandsneuwahlen des OV Besseringen

Am 8.7.2016 wurde in einer Mitgliederversammlung folgender Vorstand neu gewählt:

1. Vorsitzende: Evi Maringer

Stellvertretende Vorsitzende: Astrid  Schmitz

Stellvertretender Vorsitzdender: Klaus Lorenz

Kassierer: Alexander Wölfl

Organisationsleiter: Klaus Dieter Henschel

Schriftführerin: Janine Schmitz

Pressereferent: Adrian Schmitz

Beisitzerinnen und Beisitzer:

Brigitte Meyer

Daniela Schmitz

Klaus Büschel

Günter Schwarz


Mitglieder Ehrung im OV Besseringen

(von links nach rechts) Astrid Schmitz, Klaus Lorenz, Evi Maringer, Josef Wölfl
Astrid Schmitz, Klaus Lorenz, Evi Maringer, Josef Wölfl erhalten SPD Urkunden

In dieser Mitgliederversammlung wurden dann aber verdiente Mitglieder des Ortsvereins geehrt. So wurden Josef Wölfl für 40 Jahre, Astrid Schmitz für 35 Jahre, Nikolaus Lorenz und Evi Maringer für 30 Jahre treue und aktive Mitgliedschaft entsprechende Urkunden überreicht; Manfred Dollwet und Werner Bohr (40 Jahre) und Helmut Wagner (30 Jahre) konnten krankheitsbedingt ihre Urkunden nicht selbst in Empfang nehmen. Horst Gruß erhielt seine Urkunde ebenfalls zuhause für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Der Ortsverein Besseringen der SPD kann auf eine erfolgreiche Zeit zurückschauen, mit engagierten Ortsvorstehern wie Heinz Leinen und Nikolaus Lorenz und ebenso engagierten Ortsratsmitgliedern, die von einer lebendigen Basis getragen werden.


SPD fordert Rückkehr zur sachlichen Debatte


Martina Holzner - Unsere Kandidatin für den Landtag

Gratulation an Martina Holzner (Brotdorf) für ihre Wahl auf Platz 3 der Landesliste zur Landtagswahl. 

 

 


Informationsveranstaltung Kaufland Kreisel

Die Stadtverwaltung informiert die Bürger der Stadt zum aktuellen Stand des Kaufland Kreisels.

Gratulation Manfred Klein

Stadtratsmitglied Hedi Groß gratuliert Fraktionsvorsitzenden Manfred Klein im Rahmen der Fraktionssitzung

SPD-Stadtverband Merzig bietet Infoveranstaltung Sicheres Wohnen an

Am Donnerstag, dem 16. Juni 2016, veranstaltet der SPD Stadtverband Merzig im Vereinshaus Merzig, Propsteistr. gegenüber der Kirche St. Peter, um 18:30 Uhr eine Informationsveranstaltung zum Thema „Sicheres Wohnen – Wege zur Prävention von Wohnungseinbrüchen und Hinweise für den Ernstfall“. Zu dieser Veranstaltung sind alle Merziger Bürger und Bürgerinnen eingeladen.

Die statischen Fallzahlen dieses Delikts-Typs steigen, und Opfer empfinden gerade diese Straftat meist als besonders belastend. Denn neben dem reinen Sachschaden steht oft der Verlust von unersetzbaren persönlichen Erinnerungsstücken, die Betroffenen fühlen sich in der eigenen Wohnung nicht mehr wohl. Umso wichtiger sei es, in diesem Bereich sicherheitsbewusstes Verhalten, aber vor allem auch das Gemeinschaftsgefühl in der Nachbarschaft und im Ort zu stärken, um Tätern zu signalisieren „Hier habt Ihr keine Chance!“, so die Veranstalter.

Als Referent wird Reiner Both, Kriminaloberkommissar vom Dezernat für Kriminalprävention und Opferschutz im Landespolizeipräsidium des Saarlandes sprechen.


Ortsverein Brotdorf lädt ein - Infoveranstaltung zum Thema Pflege

Pflege – Was ist das eigentlich? Pflege ist im Alltag vieler Menschen allgegenwärtig. Die einen sind auf Pflege angewiesen, die anderen pflegen ein Familienmitglied. Die Gesetzeslage ist dabei oftmals undurchsichtig. Viele Menschen sind verunsichert: Was passiert im Pflegefall? Welche Leistungen bekomme ich? Wo kann ich Hilfe in Anspruch nehmen? Wie vereinbare ich Familie
und Pflege?

Über diese und viele weitere Fragen sowie die neue Gesetzeslage 2016/2017 klären wir am 10. April 2016 ab 10.30 Uhr in einer Informationsveranstaltung im Feuerwehr-Gerätehaus in Brotdorf auf. Referieren wird die Pflege-Expertin Katja Becker. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.


Traditionelle Osteraktion des Ortsvereins Merzig-Mitte

Wie bereits in den letzten Jahren fand auch dieses mal an Ostersamstag von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr vor dem Historischen Stadthaus Merzig der traditionelle Osterstand des Ortsvereins Merzig-Mitte statt. Neben Ostereiern und Schokohasen für Kinder gab es einige interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern.


Wir trauern um unser Gründungsmitglied Ernst Kollmann!

Er war ein Mensch, der immer seinen Weg gegangen ist und der tiefe Spuren hinterlassen wird. Er ist immer für seine Überzeugungen eingetreten. Seine Menschlichkeit und seine Streitbarkeit haben ihn ausgemacht. Wir werden ihn vermissen als eine laute Stimme für soziale Gerechtigkeit, vor allem aber als Freund. Sein Tod macht uns sehr traurig.


Müllbefreiungsaktion auch in Mechern

An der Saubermachaktion in Mechern am Samstag, den 19. März 2016, um 9.30 Uhr nahmen die Mitglieder des Ortsrates und des SPD-Ortsvereins, sowie Bürgerinnen und Bürger teil. Erfreulicherweise hatten sich hierzu auch einige der neuen syrischen Mitbürger eingefunden, um Dorfstraßen und Radwege von weggeworfenem Unrat zu befreien.

Mit Eimern, Müllsäcken und Zangen bewaffnet machte man sich in 3 Gruppen entlang der Dorfeingänge, Saarradwegzubringer und Wanderwegen auf, um den dort achtlos entsorgten Müll einzusammeln. Am Schluss der Aktion konnte auf dem Depotplatz am Parkplatz Sportplatz einiges zusammengetragen werden, was anschließend entsorgt wurde. Unter anderem wurden 3 gefüllte Farbeimer, Autoreifen und sehr viel Glas- und Plastikmüll gefunden, der achtlos in die Landschaft entsorgt wurde. Als Dankeschön wurden alle Helferinnen und Helfer der Aktion zu einem Imbiss eingeladen.


Ortsverein Mechern lädt zum Bopentag ein


Rund um das Haus Sonnenwald ist wieder alles picobello

Wie im vergangenen Jahr nahmen SPD und FWG im Stadtteil Besseringen auch in diesem Jahr gemeinsam an der Picobello-Sammelaktion teil.

Gleichsam als „Vorreiter“ beteiligten sich Evi Maringer (SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Hermann Schuh-stellvertretender Ortsvorsteher und Klaus Lorenz-Ortsvorsteher) persönlich an der Sammelaktion.

Die Gruppe der Sammlerinnen und Sammler bestand aus insgesamt 8 Personen, die am Samstag, 12. März, in der Zeit von 09:00 bis 12:30 Uhr im Einsatz waren.

Gesammelt wurde auf dem Rundwanderweg vom ehemaligen VdK-Heim „Haus Sonnenwald“ mit der dortigen Schutzhütte über die sog. Spinne bis zur zweiten Schutzhütte; danach unter der Trasse der Ortsumgehung hindurch zurück zum „Haus Sonnenwald“.

 Nach der Sammelaktion, bei der auch die beiden genannten Schutzhütten von allerlei Unrat befreit und anschließend gekehrt wurden, konnten auf dem Anhänger der Gruppe allerlei Utensilien „bestaunt“ werden.

Allerdings gehören „eiserne“ Fundgegenstände wie Schubkarre oder Transportgestell ebenso wenig in den Wald, auf Wanderwege oder in Schutzhütten wie Plastikstühle, Glas- oder Plastikflaschen, Dosen, Papier und Holz- oder Gartenabfälle.

Das „Sammelergebnis“ wurde anschließend mit dem Anhänger zur EVS-Deponie nach Merzig-Fitten transportiert und dort mit Entsorgungsschein abgeliefert.

Bei dem abschließenden „Arbeitsessen“ auf Kosten des SPD-Ortsvereines waren alle Helferinnen und Helfer sichtlich zufrieden, an der Aktion teilgenommen zu haben.

Danach verabschiedete sich die Gruppe voneinander, nicht jedoch ohne vorher das Versprechen abgegeben zu haben, auch im nächsten Jahr an der beispielgebenden Picobello-Sammelaktion teilnehmen zu wollen.


Hilbringen wurde vom Müll befreit

Der SPD Ortsverein Hilbringen nahm am Samstag, dem 12.03.2016 an der Aktion Picobello teil.

Dabei wurden der Fußweg alte Gerberei zur Mechener Straße und die Einbahnstraße zum Seitert vom Müll und Ablagerungen gesäubert. Nach Abschluss der Aktion kamen 100 kg gesammelter Müll zusammen.

Die SPD Hilbringen bittet alle Bürger und Bürgerinnen die offiziellen Entsorgunsstationen der Kreisstadt Merzig in Anspruch zu nehmen und illiegale Müllentsorgung zu vermeiden.


Müllsammler der SPD Merzig machten "fette Beute"

Von Dosen bis zum Computermonitor war alles dabei

Merzig. An der saarlandweiten Aktion "Picobello" beteiligte sich kürzlich der SPD-Ortsverein Merzig. Schwerpunkt der Aktion war der Bereich des Bahnkörpers entlang der Losheimer Straße, quasi das Entree von Merzig. Hubert Schönhofen, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, war erstaunt, dass so viel Müll am Straßenrand gefunden wurde: "Wir appellieren an alle Autorfahrer und Autofahrerinnen, bewusster und verantwortungsvoll mit der Umwelt umzugehen und darauf zu achten, dass Müll nicht aus den Fahrzeugen geworfen werden darf. Es ist doch unsere Stadt und unsere Umwelt, die wir damit verschandeln." Viel Plastikmüll, Getränkedosen und -flaschen und Papiertüten mit und ohne Frühstücksbrötchen, fanden die Vorstandsmitglieder entlang des besagten Straßenzuges. Nicht nachvollziehbar war für die Akteure, dass dort auch Plastikrohre und -stangen, sowie ausrangierte Computermonitore achtlos abgelegt wurden, die nicht auf diese Art und Weise entsorgt werden dürfen. Hierzu hat die Stadt Merzig Mittel für den BAu eines modernen und leistungsfährigen Wertstoffhofes investiert.


Heringsessen am Aschermittwoch in Mechern


SPD Merzig-Mitte ehrt Mitglieder bei Neujahrsempfang

Merzig. Im Rahmen des sehr gut besuchten Neujahrsempfangs des SPD-Ortsvereins Merzig-Mitte konnte der SPD-Vorsitzende Hubert Schönhofen in Anwesenheit des hauptamtlichen Beigeordneten Dieter Ernst besondere Glückwünsche an langjährige Mitglieder aussprechen.

Besonders hervorzuheben waren Gerhard Winkler für 60 Jahre Mitgliedschaft und Bernhard Jennet für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Im Vorfeld der Ehrung berichtete Dieter Ernst über die Situation der Flüchtlinge in der Stadt Merzig. Nach seinen Worten konnten bisher alle Flüchtlinge gut untergebracht werden, es stehe bis auf Weiteres genügend Wohnraum in der Stadt Merzig zur Verfügung. Ortsvorsteher Manfred Klein, ebenfalls für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt, ging in seiner Rede auf die aktuellen Entwicklungen in der Stadt Merzig ein. Er betonte, dass sich die Verantwortlichen der Stadt besonders über die rege Wohnungsbautätigkeit freuten, „Merzig scheint für Investoren sehr interessant zu sein“. Die geplanten Aktivitäten in der Rieffstraße – hier sollen weitere Märkte angesiedelt werden – wurden von Klein positiv bewertet. Er gehe davon aus, dass sich die Ansiedlung neuer Einkaufsmöglichkeiten auch positiv auf die innerstädtischen Geschäfte auswirken wird.

Neben den bereits genannten wurden noch für 25 Jahre SPD Mitgliedschaft geehrt: Renate Klinker, Andreas Hola, Marianne Schönhofen, Ulrich Wurzer, Brunhilde Wittke, Herbert Geib. Für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Irma Scheuer geehrt.

(Text: Stefan Müller, Bild: Guido Borns)

v.l.n.r. Ulrich Wurzer, Gerhard Winkler, Herbert Geib, Andreas Hola, Marianne Schönhofen, Hubert Schönhofen, Matthias Kautenburger, Dieter Ernst, Manfred Klein


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